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Ausgabe 2011/02
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Leitartikel
Am Donnerstag ist bundesweiter Aktionstag gegen Leiharbeit. "Arbeit muss sicher und fair sein" und "Gleicher Lohn für gleiche Arbeit"(Equal Pay) sind zentrale Forderungen.
Na da sind wir ja fein raus, die Leiharbeiter der WOB-AG und der Autovision, die bei VW beschäftigt sind, erhalten eine Aufstockung, so dass die Forderung Equal Pay durchgesetzt ist, mag so mancher denken. Das ist gut so, allerdings nur ein Teil der Wahrheit. Auch bei Volkswagen wird der Aufschwung mit prekärer Arbeit vollzogen. Auch bei Volkswagen waren es die Leiharbeiter, die in der Krise gehen mussten. Und betrachtet man die Autovisionsprojekte so gilt auch nicht gleicher Lohn für gleiche Arbeit.
Ohne Autovisionsprojekte an der Hansestraße hätte es die Arbeitsplätze nicht in Braunschweig gegeben. Stimmt, im Kapitalismus geht es um gnadenlosen Konkurrenzkampf und auch interne Zulieferer, wie das Braunschweiger Werk, sind davon betroffen. Da werden den Beschäftigten und ihren Vertretern manche Zugeständnisse abgepresst. Aber das darf nicht heißen, dass Gewerkschaften diese Zugeständnisse als normal empfinden und sie nicht immer wieder auf den Prüfstand stellen. Bei Leiharbeit geht es nicht nur ums Geld. Leiharbeit ist unsichere Arbeit, das spüren diese Beschäftigten jeden Tag! Zukunftsplanung, Familiengründung, Wohnungswechsel, größere Anschaffungen, Kredite — für Leiharbeiter Riesenprobleme! Allein bei Volkswagen in Braunschweig und Wolfsburg sind es ca. 5000! Die tarifvertraglich festgelegte Quote von 4% wird überschritten. Also akuter Handlungsbedarf!
Neueinstellungen in den Haustarif müssen her. Die Aufträge und die Absatzprognosen sind gut! Nicht vergessen werden sollten allerdings die Autovisionsbeschäftigten aus den Projekten, die seit vielen Jahren mit ihrer Arbeit (zu schlechteren Bedingungen) zum Erfolg für Volkswagen beitragen. Auch ihr gewerkschaftlicher Einsatz bei vielen Aktionen und Demos der IGM sollte mit einer Übernahme gewürdigt werden. Das "Haus mit den vielen Fenstern" gehört auf den Müllhaufen der Geschichte. Die Überleitung der Auto 5000 Belegschaft in den Haustarif 2 ist als Zwischenschritt zu verstehen. Das Ziel eine einheitliche Belegschaft mit einem Tarifvertrag muss wieder auf die Tagesordnung.
Aber wir sollten die Politiker auch nicht aus der Verantwortung entlassen. Verbot der Leiharbeit und Mindestlöhne müssen gesetzlich geregelt werden. Stimmt. Genauso wie wir gemeinsam diskutieren müssen, was wir unter "Guter Arbeit" verstehen und was davon unter kapitalistischen Bedingungen durchsetzbar ist!
VW
In der vorletzten Tarifrunde vereinbart, kommt sie nun im Mai durch die rückwirkende Zahlung zum Tragen: die leistungsoriente Vergütung.
Je nach Bewertung durch die Vorgesetzten gibt es einen zusätzlichen Betrag in Höhe von 80 — 120€ monatlich für jeden Beschäftigten. Das entspricht einem zusätzlichen Entgelt von ca. 2-3%; dafür müssen andere lange kämpfen.
Denkt man an die Auseinandersetzung über die 0,5% Erhöhung von 2,7 auf 3,2% in der letzten Lohnrunde, fragt man, warum sich VW das soviel kosten läßt? Offiziell heißt es, um LeistungsträgerInnen besser zu motivieren. Wir sollten aufpassen, dass es nicht in eine andere Richtung geht: nämlich die Beschäftigten gegeneinander auszuspielen! Auf der letzten Betriebsversammlung in Braunschweig wurde in einem Beitrag daraufhingewiesen, wie problematisch die vereinbarten Kriterien sein können. Da wird etwa "Begeisterung" für Volkswagen verlangt. Das dürfte die Umschreibung von "Bereitschaft zur Mehrarbeit" und "wenige Fehlzeiten" sein; Kriterien, die der Betriebsrat nicht zugelassen hat.
Wir sind der Meinung, bei dem tollen Ergebnis für Volkswagen haben alle Beschäftigten 120€ verdient. Und bei den sogenannten "Leistungsverweigerern" sollte erst einmal geschaut werden, was dahinter steckt. Manche Menschen haben eine labile Gesundheit, andere müssen Angehörige pflegen oder Kinder betreuen, die sollten dann nicht noch bestraft werden.
Kurz
Gutes Tarifergebnis für die Auszubildenden: Erhöhung des Büchergeldes von 26 auf 150 €, Einmalzahlung 200€ und Erhöhung des Entgeltes in Anbindung an die Entgeltgruppe 8 von 3,2%.
Jetzt heißt es am Ball bleiben und für den "Bonus" (die Zahlungen im Nov. und Mai) kämpfen! Die Argumente liegen auf der Hand: Wertschöpfende Arbeit in der Coaching und im betrieblichen Einsatz. DIW-Chef: VW hätte mehr verkraftet.
"DIW-Chef Wagner sieht den VW-Abschluss an der unteren Grenze der Möglichkeiten des Konzerns. "Er liegt am unteren Ende dessen, was der Konzern nach unserer Einschätzung verkraften kann", sagte Wagner. "Orientiert man sich am Produktivitätszuwachs, wären in der Exportbranche Abschlüsse von rund 3,5 Prozent durchaus angebracht." (zitiert aus FR vom 15.2.11, Wagner ist Chef des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforsching (DIW), das die Regierung berät).
Kommentar
Nach der Vertrauensleute-Info gab es eine heiße Diskussion: "Ziemlich schlechte Stimmung, fast alle haben bei der Forderung von 6% mindestens eine 4 vor dem Komma erwartet und die Einmalzahlung wurde natürlich auch kritisiert: erstens wollte sie niemand und dann ist sie eindeutig zu niedrig" berichtete Karl — "Was habt ihr denn anderes erwartet, wir müssen doch mit der Fläche um die Teile konkurrieren, da kann VW gar nicht so hoch gehen" — " Dann soll uns die IGM doch gar nicht erst fragen" — "Mag ja sein, dass die Fläche niedriger abgeschlossen hat, aber bei dem Umsatz und Gewinn von VW und vor allem bei der Produktivität, da kann aus der Fläche ja niemand mithalten. Da ist doch bei einen paar Euro mehr nicht gleich die Konkurrenzfähigkeit gefährdet".
"Ich kenne welche, die mit dem Abschluss sehr zufrieden sind", wirft Inge ein. "Meine Tochter ist hier in der Ausbildung, die sind alle sehr zufireden: Büchergeld erhöht, zum ersten Mal eine Einmalzahlung und dann gleich 200€ und die prozentuale Erhöhung!" — "Mein Nachbar ist bei der Autovision, der ist mit den 350€ Einmalzahlung und 3,2% auch zufrieden"- "Also weißt Du, 3-Schichten, 7 Tage-Woche und das teilweise seit Jahren, dafür ist das Ergebnis einfach mickerig, auch wenn ich nicht weiß, wann ich das Geld ausgeben soll, bin ja ständig im Betrieb!"
"Unser Vorstzender, der Uwe, hat gesagt, dass es in anderen Werken anders aussieht. Die Hannoveraner sollen für den Amarok sogar Abstriche überlegen und Emden macht sich Sorgen, weil sie keine Alleinstellung mehr beim Passat-Variant haben, na ja und die Diskussionen um neue Schichtmodelle in Wolfsburg, die habe ich über meinen Schwager mitgekriegt!" "Was meinst denn Du, Fritz?"
Also "Üppig ist anders" war die Überschrift in der Frankfurter Rundschau und selbst Bert Rürup fand den Abschluß "moderat". Was mich ärgert, ist dass niemand darüber redet, dass 3,2% für 16 Monate auf das Jahr gerechnet nur 2,4% sind! Außerdem sind die Auswirkungen auf die jetzt folgenden Tarifrunden zu betrachten: die Arbeitgeber werden argumentieren, dass über VW doch wohl keiner könne, weil wem geht es schon so gut!? Das heißt aber, dass Deutschland seine Exportstärke weiter auf Kosten der deutschen Belegschaften und der Beschäftigten in anderen europäischen Ländern ausbaut! Und ob bei der Preissteigerungsrate von ca. 1,8%, bei 0,7% Erhöhung der Sozialversicherung und u.U. auch noch Zusatzbeitrag in der Krankenversicherung überhaupt für die Mehrheit der Beschäftigten eine Reallohnerhöhung rauskommt, wage ich zu bezweifeln!
Wenn die IGMetall nicht langfristig Schaden nehmen will, muss die nächste Tarifrunde (Mai 2012) rechtzeitig und vor allem ehrlicher und besser vorbereitet werden!
Meint jedenfalls Euer Fritz
E10-Sprit
Seit einigen Wochen ist an deutschen Tankstellen E10-Sprit erhältlich. Besonders die Bundesregierung hat sich in der EU für die "Energie vom Acker" stark gemacht und Deutschland die höchsten Agrospritmengen verordnet. Ziel soll sein die Umwelt zu schonen.
Wütend macht schon, dass die Ölkonzerne die Umstellung als Gelegenheit zum Abzocken benutzen. Doch auch der Erfolg für die Umwelt ist mehr als zweifelhaft. Denn nach Ansicht vieler Umweltverbände ist Sprit aus Pflanzen schädlicher für das Klima als die fossilen Energien, die er ersetzen soll. Grund dafür ist, dass für seine Produktion weltweit große Flächen von Wald, Weide und Feuchtgebiete in Ackerland umgewandelt werden müssen. Dadurch werden große Mengen CO2 freigesetzt. Die brasilianische Regierung plant, die Anbaufläche von Zuckerrohr zu versiebenfachen: 65 Millionen Hektar (das entspricht der Fläche Deutschlands und Polens). Dafür werden Tropenwälder und Savannen gerodet.
In den USA wird Ethanol aus Getreide und Mais hergestellt. Die Weltbank rechnet mit einem Preisanstieg von bis zu 75 Prozent. In Europa ist das ärgerlich, in Indien, Südamerika oder Afrika tödlich. Millionen Menschen können nicht mehr ausreichend Nahrung kaufen. In weiten Teilen Asiens grassiert bereits eine Inflation, die Lebensmittel fast unbezahlbar macht ("Asien fürchtet Hungersnot", Spiegel online vom 21.1.11). Dafür verantwortlich ist neben der Kapitalismus-typischen Nahrungsmittel-Spekulation auch der Agrospritboom. Dadurch werden nach Angaben der internationalen Hilfsorganisation Oxfam in den nächsten Jahren bis zu 600 Millionen Menschen zusätzlich Hunger leiden. Dem globalen Süden die Lasten unseres exzessiven Kraftstoffverbrauchs aufzubürden, ist einfach skandalös.
Projekte
Soziale Projekte würden wegen des Stadionausbaus nicht auf der Strecke bleiben, versicherten die Befürworter der Luxus-Sanierung immer wieder.
Tatsächlich wurden vom Finanzausschuss im Rat der Stadt Braunschweig Vorhaben abgelehnt, deren Finanzaufwand ziemlich genau den Kosten für die Stadionsanierung entspricht.
Auf der Homepage der BIBS sind dazu folgende Informationen zu finden: Insgesamt 57-mal hoben die CDU Finanzobleute zusammen mit dem FDPVerbündeten einmütig die Hände und nahmen alle noch übriggebliebenen Vorhaben, die bereits die Hürden der Stadtbezirksräte und Fachausschüsse überwunden hatten, quasi auf der Zielgeraden aus dem Rennen.
Es blieben auf der Strecke (nur einige von 57 gestoppten Projekten):
1.050.000 € Sicherstellung eines warmen Mittagessens an allen Braunschweiger Grundschulen
50.000 € Schulentwicklungsplan
500.000 € Umsetzung der Leitlinien gegen Kinderarmut
30.000 € Aufstockung f. Ferien in Braunschweig, FIBS
290.000 € Fünf Straßensozialarbeiter in benachteiligten Stadtteilen
199.000 € Erhöhung für Erziehungeberaberatungsstelle
1.174.500 € Ausbau der Kitas zu Familienzentren
81.500 € Erhöhung für Arbeit mit verhaltensauffälligen Kindern im westlichen Ringgebiet
750.000 € Deckung der Kita-Versorgungsquote für Kinder unter 3 Jahren
400.000 € Sportentwicklungsplanung
500.000 € Umwandlung von 2 Grundschulen in Offene Ganztagsschulen
440.000 € Sanierung IGSchule Franzsches Feld
5.400.000 € Aufstockung des Schulsanierungs- Programms
260.000 € Schulhofsanierung GS Watenbüttel
1.700.000 € Mehrzweck-Sporthalle für GS Kralenriede
1.248.000 € Neubau Kita mit drei Gruppen
2.496.000 € Errichtung von Familienzentren an BS Kitas
4.160.000 € Neubau Kitas wg. kleinerer Gruppengrößen
237.000 € Kücheneinrichtung wg. warmen Mittagessen an Schulen
100.000 € Fortschreibung Verkehrsentwicklungsplan
500.000 € Dreifeldsporthalle auf dem Markhallengelände Alte Waage/Hagenbrücke
Quelle:
www.braunschweig-online.com/
ILO
In den meisten Industriestaaten sind die Löhne in den vergangenen zehn Jahren gestiegen. Nicht so in Deutschland: Hier stagnieren sie und sind praktisch nicht vom Fleck gekommen.
Die Internationalen Arbeitsorganisation ILO errechnet sogar einen Rückgang von 4,5 %, so stark wie in keinem anderen Industrieland. Spitze!
Die ILO schreibt dazu: "Neben den moderaten Tarifabschlüssen der vergangenen Jahre sind die Ausweitung des Niedriglohnsektors und die Zunahme atypischer Beschäftigungsformen —Zeitarbeit, Leiharbeit, geringfügige Beschäftigung wie 400-Euro-Jobs — wesentliche Gründe für das schlechte Abschneiden Deutschlands."
Die Zahl der Menschen in diesen miesen Beschäftigungsverhältnissen ist in Deutschland von 5,29 Millionen im Jahr 1998 auf 7,72 Millionen im Jahr 2008 angestiegen — plus 46 Prozent. Und nach der Krise machen die Unternehmer verstärkt weiter: Nach einer IG-Metall-Umfrage im Bezirk Niedersachsen/Sachsen-Anhalt erfolgen derzeit mehr als zwei von drei Einstellungen auf Zeit - also als befristet Beschäftigter, Leiharbeiter oder über Werkverträge.
DKP
Die arabische Welt befindet sich in Aufruhr. Wie ein Kartenhaus bricht die Heuchelei des Westens in sich zusammen.
Seit über seit 30 Jahren werden die dortigen Diktatoren ausgehalten (z.B. mit 1,3 Milliarden $ für US-Waffen jährlich allein für Mubarak und seine Clique), damit sie den Interessen des Westens dienen. Fast 70 Milliarden soll der Mubarak-Clan nach Angaben der englischen Zeitung "Guardian" über die Jahre zusammengerafft haben. Ergebnis: soziale Polarisierung, Korruption und Unterdrückung. Doch jetzt ruft das Volk: Haut ab!
Die Vorsitzende der DKP, Bettina Jürgensen, erklärt dazu: "Die Ereignisse in Nordafrika zeigen deutlich: Die Geschichte der Menschen geht weiter. Vor allem, wenn die Mehrheit der Unterdrückten sich ihrer tatsächlichen Kraft bewusst wird und handelt, kann die Welt verändert werden. Unsere Geschichte ist nicht "zu Ende"! Die Regierungen des "Westens" begrüßen nun den "demokratischen Wandel" in Ägypten. Sie verschweigen dabei die von ihnen mit verursachten tatsächlichen gesellschaftlichen Ursachen der Aufstände und die daraus resultierenden Missstände. Über viele Jahre haben die USA und die Regierungen EU-Europas wie auch die Regierung unseres Landes die Mubarak-Herrschaft unterstützt und stabilisiert. Sie suchen nun nach Lösungen, die ihren Einfluss in der Region sichern. Sie fürchten um ihre Möglichkeiten des Zugriffs auf Ressourcen, sie fürchten den Verlust ihrer Macht und des Besitzes in einer wichtigen Region der Welt. Sie fürchten vor allem das Beispiel.
Widerstand
Das Bündnis "Dresden Nazifrei" hat die Verhinderung von Naziaufmärschen im Innenstadtbereich von Dresden am 19.2. als Erfolg bezeichnet.
Über 20 000 Menschen aus Dresden und vielen anderen Städten, darunter drei vollbesetzte Busse aus Braunschweig, haben über Stunden Straßen und Plätze in der Umgebung des Hauptbahnhofs besetzt und die Nazis daran gehindert, durch die Innenstadt zu marschieren. "Es war nicht einfach, es gab Verletzte durch Nazi-Angriffe und durch unverhältnismäßig harte Polizeieinsätze zugunsten der Nazis und es war saukalt — aber es hat sich gelohnt", so ein Bündnissprecher am Abend des 19.2.
Auch der Versuch der Nazis sich unter Polizeischutz am späten Nachmittag in einem Dresdener Vorort zusammen rotten ist weitgehend gescheitert. Ihr Hauptziel, durch die Dresdener Innenstadt zu marschieren, konnte aber nach 2010 nun schon zum zweiten Mal verhindert werden. Das macht Mut, die Nazis auch am 4. Juni in Braunschweig zu stoppen! Mehr Infos unter www.dresden-nazifrei.com
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Allen Frauen,
die sich trauen aufzustehen, wenn andere sitzen bleiben..
die ihren Mund auf machen, wenn andere schweigen..
die gegen Ungerechtigkeiten kämpfen..
die Diskriminierung nicht hinnehmen..
die stark sind, aber Gewalt hassen..
die Liebe spüren und Liebe geben können..
die singen und kämpfen können..
die sich ihrer "Rolle" als Frau bewusst sind..
die unter Demokratie auch Demokratie verstehen..
die spüren, dass man selbst etwas tun muss, nicht nur die "anderen"..
die lachen können, auch wenn es manchmal zum Weinen ist..
und den Männern, die diese Frauen unterstützen!
Wartet nicht auf bessre Zeiten —
Schafft sie euch!
DKP Region Braunschweig
